Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop von heartelier.de

 Stand: 28. Februar 2013

 1.            Anwendungsbereich

 1.1         Für die Nutzung des Online-Shops auf „www.hearteliershop.com“ (nachfolgend: „Online-Shop“ oder „hearteliershop.com“), sowie für die Verträge, die unter Nutzung dieses Online-Shops geschlossen werden und für die damit zusammenhängenden Leistungen von Sabine Hanse, Ruppertstraße 22, 80337 München, Email: sabine.hanse@gmx.de, Tel.: 01573/1621343, USt-IdNr.: DE283767585 (nachfolgend: „Heartelier“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“).

 1.2         Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen ausdrücklich von Heartelier bestätigt werden.

 2.            Angebote auf der Webseite und Vertragsschluss

 2.1          Heartelier bietet im Online-Shop Kunstgegenstände (nachfolgend: „Waren“) zum Verkauf an.

 2.2          Die Darstellung der einzelnen Waren auf der Webseite von Heartelier stellen noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags dar.

 2.3         Ein verbindliches Angebot gibt der Kunde erst durch seine Bestellung ab. Die Bestellung wird ausgelöst, indem der Kunde die Ware in den Einkaufswagen gelegt hat, über den entsprechenden Button/Link zum „Einkaufswagen“ gegangen, den dort aufgeführten und erläuterten Schritten gefolgt ist und auf „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt.

 2.4         Die anschließend von Heartelier verschickte Eingangsbestätigung und etwaige Statusberichte stellen noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar. Unbeschadet des Rechts, Kunden ohne Angabe von Gründen als Vertragspartner ablehnen zu dürfen, nimmt Heartelier das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch eine gesonderte Bestellbestätigung per E-Mail oder durch Versenden der Ware an. Eine etwaige Vertragsannahme erfolgt spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Bestelleingang.

 3.            Lieferung; Preise; Zahlungsbedingungen; Kosten der Rücksendung

 3.1         Sofern nichts anderes vereinbart ist, versendet Heartelier die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse. Im Falle der Teillieferung von Ware, die durch Heartelier veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten im Sinne der Ziffer 3.2 für jede Teillieferung berechnet.

 3.2         Sofern keine abweichenden Lieferfristen schriftlich vereinbart sind, liefert Heartelier bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 20 Tagen nach Vertragsschluss. Im Falle der Bezahlung per Vorauskasse setzt die Lieferung jedoch den Eingang des vollständigen Kaufpreises bei Heartelier voraus.

 3.3         Es gelten die im Shop von Heartelier zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) zuzüglich Kosten für den Versand, die im Shop von Heartelier und bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.

 3.4         Dem Kunden stehen je nach Produkt verschiedene Möglichkeiten der Bezahlung der Ware zur Verfügung, die auch im Shop von Heartelier ersichtlich sind (Vorauskasse/Überweisung, Paypal, Zahlung per Rechnung). Mit Auslösen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird der Bezahlvorgang eingeleitet.

 3.5         Soweit zwischen den Parteien eine Zahlung per Rechnung vereinbart wurde, ist der Kaufpreis spätestens 14 Tage nach Bestellung und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

 3.6         Steht dem Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziffer 4), werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht ist. In allen anderen Fällen trägt Heartelier die Kosten der Rücksendung.

 4.            Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

 Als Verbraucher, das heißt als natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das Heartelier wie folgt belehrt: 

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sabine Hanse
Ruppertstraße 22
80337 München
sabine.hanse@gmx.de

 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.  Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.  Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5.            Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Erhalt der Ware auf den Käufer über.

6.            Eigentumsvorbehalt

                 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Heartelier.

7.            Haftung

7.1         Heartelier haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertrags-pflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7.2         Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

7.3         Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

7.4         Im Übrigen ist die Haftung sowohl von Heartelier, als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Heartelier – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

8.            Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von Heartelier nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind.

9.            Online-Registrierung, Zugangsdaten

9.1         Bestellungen bei Heartelier setzen keine Registrierung voraus. Heartelier erleichtert jedoch die Bestellung, in dem sich der Kunde registrieren kann und somit bei weiteren Bestellungen nicht sämtliche erforderlichen Daten neu angeben muss. Nach einer Registrierung richtet Heartelier dem Kunden ein Nutzerkonto ein. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). Heartelier ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.

9.2         Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung von Heartelier Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei Heartelier vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von Heartelier verpflichtet.

9.3         Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist Heartelier zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. Heartelier wird den Kunden über die Sperrung informieren.

10.          Datenschutz

Die Datenschutzpraxis von Heartelier steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Persönliche Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt und ausschließlich in dem für die Geschäftsabwicklung notwendigen Rahmen verarbeitet und gespeichert. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden finden sich in den Datenschutzhinweisen.

11.          Speicherung des Vertragstexts

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Über die Angaben hinaus, die der Kunde mit der Bestellbestätigung erhält, wird der Vertragstext nach dem Vertragsabschluss von Heartelier nicht gespeichert und ist nicht über das Internet zugänglich. Die AGB von Heartelier können jedoch auch jederzeit auf der Internetseite angesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

12.         Schlussbestimmungen

12.1       Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen Heartelier und dem Kunden ergeben. Als Erfüllungsort gilt in diesem Fall München als vereinbart.

12.2       Das gleiche gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat oder aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12.3       Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher (vgl. Ziffer 4), sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

12.4       Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.